«Sitzung in Kürze 02/2023» Information aus dem politischen Führungsgremium Digitale Verwaltung Schweiz
Am 23. Juni 2023 fand unter dem Vorsitz von Regierungsrat Markus Dieth die fünfte Sitzung des politischen Führungsgremiums der DVS statt. Nachfolgend zusammenfassend die wichtigsten Beschlüsse des Gremiums.
Jahresbericht Digitale Verwaltung Schweiz 2022
Das politische Führungsgremium hat den Jahresbericht 2022 der DVS genehmigt. Der Jahresbericht fasst die Tätigkeiten der Digitalen Verwaltung Schweiz zusammen. Er berichtet insbesondere über die Umsetzung der Agenda DVS, die E-Government-Ziele und das Arbeitsprogramm ICT sowie über die Aktivitäten der Geschäftsstelle zu Planung, Monitoring und Kommunikation. Im 2022 lag der Fokus der DVS auf der Konstituierung der neuen Gremien, der Lancierung von Grossprojekten in den Bereichen digitale Basisdienste und Infrastrukturen sowie auf der staatsebenenübergreifenden Zusammenarbeit in Arbeitsgruppen und Partnerschaften.
Überführung der SIK in die DVS
Das politische Führungsgremium hat das Vorgehen zur vollständigen Übernahme aller Aufgaben der Schweizerischen Informatikkonferenz (SIK) durch die DVS festgelegt. Es hat den Beauftragten DVS beauftragt, die vollständige Überführung per Mitte 2024 in Zusammenarbeit mit dem SIK-Vorstand vorzubereiten.
Nachdem die operativen Tätigkeiten der SIK bereits Ende 2021 auf die DVS übertragen wurden, sollen der DVS die restlichen Aufgaben der SIK – wie in der öffentlich-rechtlichen Rahmenvereinbarung DVS vorgesehen – ebenfalls übertragen werden. Diese umfassen insbesondere die Übertragung der Mehrheitsbeteiligung an der eOperations Schweiz AG und die SIK-Rahmenverträge.
Strategie DVS 2024–2027
Nachdem das politische Führungsgremium den Entwurf der Strategie DVS Ende März gutgeheissen hat, wurde die Konsultation bei Bund, Kantonen sowie dem Schweizerischen Städteverband und dem Schweizerischen Gemeindeverband lanciert. Bund, Kantone, Städte und Gemeinden sind eingeladen, sich zum Strategieentwurf zu äussern. Nach Abschluss der Konsultationsphase wird die Strategie auf Basis der Stellungnahmen bereinigt, so dass sie Ende 2023 von den Trägern verabschiedet werden kann.
Nächste Sitzung
Die nächste Sitzung des politischen Führungsgremiums findet am 26. Oktober 2023 statt.