Beratung und Koordination in rechtlichen Fragen anbieten
Durch eine Koordination der Lösungsfindung und die Vereinfachung des Wissenstransfers in rechtlichen Fragen werden die Gemeinwesen bei der Adressierung und Klärung von Rechtsfragen unterstützt.
Rechtliche Fragen bei Digitalisierungsprojekten koordiniert und zielführend angehen
Bei der Einführung von digitalen Verwaltungsprozessen müssen rechtliche Hindernisse und ein allfälliger Rechtssetzungsbedarf frühzeitig erkannt werden. Weiter gilt es, neu zu schaffende Rechtsgrundlagen zeitgerecht als Teilprojekte in die Projektplanung und -abwicklung aufzunehmen.
Einfacher Zugang zu juristischem Wissen
Die Gemeinwesen sollen bei der Klärung rechtlicher Fragestellungen unterstützt und der Wissenstransfer zwischen Verwaltungen und Projektleitenden vereinfacht und beschleunigt werden. Der Verein eJustice.CH nimmt die Aufgabe einer Koordinationsstelle für rechtliche Fragen im E-Government-Umfeld wahr. Mittels geeigneter elektronischer Publikationsmittel wird die Verbreitung der wichtigsten rechtlichen Erkenntnisse und Ergebnisse unter den Gemeinwesen sichergestellt, darunter auch die Ergebnisse aus der interkantonalen juristischen Fachgruppe und den erbrachten Beratungsdienstleistungen.
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Umsetzungsplan Ziel 18/21
Beratung und Koordination in rechtlichen Fragen anbieten
«Eine zentrale Koordinationsstelle für rechtliche Fragen im E-Government-Umfeld unterstützt die Verbreitung der wichtigsten rechtlichen Rahmenbedingungen für die Umsetzung von E‑Government in der Schweiz und erleichtert den spezifischen Wissenstransfer unter den Gemeinwesen. Ein einfacher und rascher Zugang zu juristischem Wissen fördert die Qualität und die Nachhaltigkeit der Umsetzung von E-Government in der Schweiz.»
Umsetzungsplan Massnahmen
| Massnahmen | |
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| Massnahmen | Die Gemeinwesen oder Projekte erhalten bei konkreten rechtlichen Fragestellungen eine summarische Erstberatung. |
| Massnahmen | Der Austausch zwischen den Gemeinwesen im Rahmen einer interkantonalen juristischen Fachgruppe wird gefördert. |
| Massnahmen | Koordination in rechtlichen Fragen, inkl. Pflege und Ausbau der online-Dokumentation auf der Webseite der Digitalen Verwaltung Schweiz sicherstellen. |
| Massnahmen | Monitoring der E-Government Rechtssetzung: Aktuelle Rechtslage / Aktuelle und bevorstehende rechtliche Entwicklung (laufende Rechtssetzungsprojekte). |